Jerusalem, 15. November 2026 (TPS-IL) — Alle 11 Richter des Obersten Gerichtshofs traten am Sonntag zu einer Anhörung in erweiterter Besetzung über ein Urteil zusammen, das es Justizminister Yariv Levin erlaubt, einen externen Beamten zu ernennen, der die strafrechtliche Untersuchung gegen die frühere Militärgeneralstaatsanwältin Yifat Tomer-Yerushalmi beaufsichtigen soll.

Der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Isaac Amit, betonte, dass die Anhörung den breiteren Rechtsgrundsatz behandeln werde, nicht die Führung der Untersuchung selbst.

Das ursprüngliche Urteil behandelte die Ernennung als eine außergewöhnliche Maßnahme unter den ungewöhnlichen Umständen des Falles.

Die Petenten und Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara argumentieren, die Befugnis solle widerrufen werden, weil sie es gewählten Amtsträgern ermöglichen könnte, Einfluss auf strafrechtliche Untersuchungen zu nehmen.

Rechtsanwalt Yuval Yoaz von der Democracy Guard focht politische Ernennungen an, während Richter Alex Stein hinterfragte, ob das Gericht den Wortlaut des Gesetzgebers übergehen sollte.

Der stellvertretende Präsident Noam Sohlberg fragte, ob der Gesetzgeber beabsichtigt habe, dass die Bestimmung solche außergewöhnlichen Umstände abdecke.