Jerusalem, 11. Oktober 2026 (TPS-IL) – Der Vorsitzende des Zentralen Wahlausschusses, Richter Noam Sohlberg, hat den nationalen Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir am Sonntag angewiesen, ein Video zu entfernen, das in einer Gefängniszelle gedreht wurde. Der Clip zeigte Ben Gvir im Gespräch mit zwei Insassen, die versucht hatten, ihm Schaden zuzufügen, während er über die Gefängnispolitik seiner Regierung sprach.

Die Entscheidung folgt auf eine Klage der Bewegung für Regierungsqualität in Israel, die behauptete, das Filmmaterial verstoße gegen gesetzliche Verbote, öffentliche Güter – wie staatliche Gefängniseinrichtungen – für politische Wahlpropaganda zu nutzen.

Richter Sohlberg stellte fest, dass das Filmmaterial einem früheren Wahlkampfvideo, das letzte Woche zur Entfernung angeordnet wurde, sehr ähnlich sei. Das Verpixeln der Gesichter von Wachen und Gefangenen habe den Verstoß nicht behoben, was zu der sofortigen Anordnung führte.