Jerusalem, 11. November 2026 (TPS-IL) — Die erste Sitzung des Knesset-Geschäftsordnungsausschusses am Mittwoch unter dem Vorsitz des Abgeordneten Roy Folkman (Jaschar) verlief kontrovers, mit gegenseitigen Beleidigungen und hitzigen Konfrontationen zwischen Parlamentariern.

Der Vorsitzende Folkman hatte Mühe, die Ordnung aufrechtzuerhalten, und verwies schließlich drei Abgeordnete des Saals. Der Rauswurf erfolgte, nachdem arabische Abgeordnete zu hören gewesen waren, wie sie damit drohten, dem Veränderungsblock ihre Stimmen zu verweigern, falls Folkman jene Mitglieder nicht entferne, die sie beschuldigten, den Ablauf zu stören.

Der Geschäftsordnungsausschuss nimmt vorübergehende Ernennungen von Ausschussvorsitzenden und Mitgliedern von Schlüsselausschüssen des Parlaments vor, bis die neue Regierung vereidigt ist, damit die Ausschüsse zusammentreten und über Gesetzesvorschläge beraten können. Der Ausschuss trat zusammen, um Ernennungen für den Finanzausschuss sowie den Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung zu billigen.

Folkman ordnete den Hinauswurf der Abgeordneten Almog Cohen und Erez Tadmor (Likud) an, nachdem Tadmor die Abgeordnete Naama Lazimi (Demokraten) als „Huhn“ bezeichnet und hinzugefügt hatte: „Sie schreit wie ein Huhn.“ Lazimi konterte: „Waffendiebe werden Frauen nicht demütigen“, eine Anspielung auf Tadmors Verurteilung im Jahr 2001 wegen Diebstahls von Waffen und Eigentum während seiner Zeit als Soldat der Israelischen Armee. Er verbüßte 48 Tage im Gefängnis sowie vier Monate auf Bewährung und wurde zum Korporal degradiert.

Folkman ordnete zudem den Hinauswurf der Abgeordneten Tali Gotliv (Otzma Yehudit) an, die den Ablauf wiederholt unterbrach, insbesondere während arabische Abgeordnete sprachen, und diese als „Terror-Unterstützer“ bezeichnete.

Als Sicherheitskräfte Gotliv hinausbegleiteten, riefen arabische Abgeordnete ihr „Barra, barra“ („Raus, raus“) zu. Sie reagierte, indem sie den Abgeordneten der Gemeinsamen Liste Walid al-Hawashla erneut als „Terror-Unterstützer“ bezeichnete.

Otzma Yehudit erklärte in einer Stellungnahme: „Die Schande kennt keine Grenzen. Terror-Unterstützer in der Knesset leiten den linken Block vollständig, diktieren dessen Agenda und sorgen dafür, dass die Abgeordnete Tali Gotliv, eine mutige Gesetzgeberin, aus dem Saal geworfen wird, nur weil sie die Wahrheit gesagt hat. Es ist beschämend mitanzusehen, wie ein ganzer Block der Erpressung von Ahmad Tibi und seinen Vertrauten nachgibt und zu deren Geisel wird, bloß um sich einen Sitz zu sichern.“

Der scheidende Koalitions-Whip, MK Ofir Katz, sagte, der Likud werde bei der Ethikkommission der Knesset Beschwerde über den Ausschluss der drei Parlamentarier von der Sitzung einlegen.

Zum Abschluss der turbulenten Sitzung billigte der Ausschuss die Abgeordnete Liran Avisar Ben-Horin (Gemeinsam) als vorübergehende Vorsitzende des Finanzausschusses, womit sie die erste Frau an der Spitze des Finanzausschusses wird – einem der einflussreichsten Gremien der Knesset, das den Staatshaushalt, das Steuerwesen, die Bank von Israel und die Devisenpolitik beaufsichtigt.

Der Vorsitzende von Jisra’el Beitenu, Avigdor Liberman, wurde zum vorübergehenden Vorsitzenden des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung ernannt.