Jerusalem, 16. September 2026 (TPS-IL) – Premierminister Benjamin Netanyahu plant, Gesetze voranzutreiben, die sich gegen Personen richten, die seiner Meinung nach die Soldaten der IDF und Israel im Ausland diffamieren, nachdem es Kontroversen um den Film „NAZA“ gab.
„Wir werden die Staatsbürgerschaft von jedem widerrufen, der die Soldaten der IDF weltweit diffamiert, und sie finanziell hart treffen“, sagte Netanyahu am Mittwoch.
Berichten zufolge sind während der Pause der Knesset zwei Gesetzesentwürfe geplant. Einer, der von Justizminister Yariv Levin vorangetrieben wird, würde die Entschädigung in Verleumdungsfällen ohne Nachweis von Schäden scharf erhöhen und potenziell 1 Million NIS (330.305 US-Dollar) erreichen.
Ein zweiter Gesetzentwurf, der über das Innenministerium eingebracht wird, würde einen Mechanismus schaffen, um die Staatsbürgerschaft von Personen zu widerrufen, die als diffamierend gegenüber Soldaten der IDF oder Israel im Ausland eingestuft werden.
Keiner der beiden Gesetzentwürfe wurde bisher zur Beratung eingereicht.
